Martinshorn und Blaulicht mitten in der Nacht - muß das sein ?


Wird die Feuerwehr alarmiert, zählt jede Sekunde.
Minuten entscheiden oftmals über Leben und Tod, über kleines Feuer oder Großbrand mit riesigem Sachschaden. Darum muss die Feuerwehr im Schadensfall möglichst rasch an der Einsatzstelle sein. Und dabei helfen ihr die Sonderrechte nach 35 der Straßenverkehrsordnung. Diese können aber nur mit Blaulicht und Martinshorn in Anspruch genommen werden ! Es ordnet an: "Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen." Das Blaulicht allein ist hierfür unzulässig. Die Sondersignale werden nicht nur benutzt um schneller zum Einsatzgeschehen zu kommen, sondern auch zur eigenen Sicherheit der Feuerwehrleuten. Es kann nur derjenige retten und helfen, welcher selbst keine Rettungshilfe benötigt. Allein die Feuerwehr insbesondere der Fahrer bzw. Fahrzeugführer trifft die Entscheidung ob zu einem Einsatz die Sondersignale eingeschaltet werden oder nicht. Sollte ein Fahrer aus eigener Entscheidung das Martinshorn nicht einschalten, so handelt er fahrlässig und kann bei einem Schadensfall zur Haftung herangezogen werden.

 

Sonderrechte nach 35 Straßenverkehrsordnung (StVO)

Unstrittig ist sicherlich, dass bei Feuerwehreinsätzen der Faktor Zeit eine wesentliche Rolle spielt. Deshalb ist es wichtig, dass die Einsatzstelle möglichst rasch und ohne verkehrsbedingte Verzögerungen erreicht wird. Der Gesetzgeber hat diese Notwendigkeit erkannt und der Feuerwehr im Einsatz Vorrechte im Straßenverkehr eingeräumt.
Hierbei handelt es sich einmal um die Befreiung der Feuerwehr von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (Sonderrecht nach 35 StVO) zum anderen um das Verhalten der übrigen Verkehrsteilnehmer, wenn von Fahrzeugen der Feuerwehr blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn verwendet wird (Verhalten nach 38 Absatz 1 Satz 2 StVO).
Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Sonderrechts ist die Erfüllung einer hoheitlichen Aufgabe, die dringend geboten sein muss. Das Sonderrecht darf nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Anspruch genommen werden. Das Sonderrecht befreit nur von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung. Die Inanspruchnahme des Sonderrechts nach 35 StVO beinhaltet nicht, dass man die Vorschriften des Straßenverkehrsgesetzes oder des Strafgesetzbuchs außer Acht lassen kann. Beispiele für dringende lebenswichtige und / oder Schäden abwehrende Einsätze im hoheitlichen Auftrag können u. a. sein: Schadenfeuer, schwere Verkehrsunfälle, Eisenbahnunglücke, Flugzeugabstürze, Explosionen, Chemieunfälle, Überschwemmungen oder Unwetter.
Die Feuerwehr darf das Sonderrecht nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Anspruch nehmen. Das bedeutet, dass keine schuldhafte Gefährdung und / oder Schädigung Dritter herbeigeführt werden darf und die Beeinträchtigung des übrigen Straßenverkehrs so gering wie möglich gehalten werden muss. Das besagt, dass die Feuerwehr die Verkehrsregeln - soweit dies nach dem Einsatzauftrag möglich ist - zu befolgen hat. Sie darf davon nur abweichen, wenn dies dringend geboten ist. Dabei ist die jeweilige Verkehrslage natürlich zu berücksichtigen.
Die Fahrzeuge der Feuerwehr dürfen nach 38 StVO blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn verwenden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwenden oder bedeutende Sachwerte zu erhalten sind.

Jeder Feuerwehrmann ist gewillt schnell Hilfe zu leisten, doch genauso möchte er auch jeden Einsatz schadlos überstehen. So kommt er leider nicht umhin Sie manchmal nachts zu wecken. Während sie dann allerdings rasch wieder einschlafen können, beginnt für die Einsatzkräfte meist noch ein hartes Stück Arbeit. Bitte haben Sie Verständnis. Jeder kann schnell einmal in die Situation kommen, in der er froh ist, ein Martinshorn so früh wie möglich zu hören.

Ihre Freiwillige Feuerwehr Weinstadt - Endersbach dankt ihnen für ihr Verständnis.

 

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